Wird alles anders?

„Das Klimapaket ist ein Dokument der politischen Mutlosigkeit.“ So urteilte im vergangenen Herbst Ottmar Edenhofer, Direktor des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung, nach vier Sitzungen des von der Bundesregierung einberufenen Klimakabinetts. Die beschlossene CO₂-Bepreisung sei zu niedrig angesetzt. Zwischen der notwendigen und der nunmehr geplanten CO₂-Bepreisung bestehe eine gewaltige Lücke, so Edenhofer. Das zentrale Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Einhaltung der selbst gesteckten Klimaschutzziele wurde auch von anderen Beobachtern kritisch kommentiert. Zugleich steht den zurückhaltenden Entscheidungen der Politik ein wachsender Handlungsdruck aufseiten der Bürgerinnen und Bürger gegenüber. Es sind vor allem die Jungen, die mit ihren regelmäßigen Demonstrationen und Mahnungen eine Mobilisierungskraft erzeugen, wie sie es in der Bundesrepublik lange nicht gab.

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Vom Unbehagen an der Vielfalt – mit Sorgfalt gemessen

Zu populistischen Politikmustern und ihrer Akzeptanz in der Bevölkerung sind in den vergangenen Monaten verschiedene, auch empirisch ausgerichtete Publikationen erschienen. Dabei werden unterschiedliche Definitionen und Begriffsverständnisse genutzt. Zudem sind einigen der empirischen Annäherungen Grenzen gesetzt, wenn das Segment möglicher „Populisten“ genauer unter die Lupe genommen werden soll.

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